Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) Waldkraiburg


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Nächster Termin: 21.11.2018 - Treffen der UWG-Arbeitskreise AK1 und AK2 im Café Patini  

Die UWG in der Kommunalpolitik 

In folgenden kommunalpolitischen Organen ist die UWG Waldkraiburg vertreten:

 1. Bürgermeister der Stadt Waldkraiburg Robert Pötzsch
 Stadtrat Waldkraiburg
 Kreistag Mühldorf am Inn

Bürgermeister 

Robert Pötzsch

  • 1. Bürgermeister der Stadt Waldkraiburg
  • Kreisrat im Mühldorfer Kreistag

Stadträte 

Gustl Schenk

  • Stadtrat

Alexandra Reisegast

  • Schriftführerin der UWG Waldkraiburg
  • Stadträtin

Andreas Marksteiner

  • Stadtrat
  • Sportreferent

Done Brunnhuber

  • Stadtrat

Ulli Maier

  • Stadtrat
  • Kreisrat im Mühldorfer Kreistag

Dr. Frieder Vielsack

  • Fraktionsvorsitzender der UWG im Stadtrat

Karin Bressel

  • Stadträtin
  • Referentin für Bildung und Kultur

Michael Steindl

  • Stadtrat

Franz Belkot

  • Stadtrat

Birgit Kozel

  • Stadträtin

Christoph Vetter

  • Stadtrat

Lydia Partsch

  • Stadträtin

Kreisräte 

Robert Pötzsch

  • 1. Bürgermeister der Stadt Waldkraiburg
  • Kreisrat im Mühldorfer Kreistag

Ulli Maier

  • Stadtrat
  • Kreisrat im Mühldorfer Kreistag

Informationen aus der UWG-Fraktion im Stadtrat  

Seit Mai 2014 wurden von den Stadträten der UWG im Stadtrat Waldkraiburg folgende Anträge eingereicht:


Antrag Nr. 18
Durchführung eines Ratsbegehrens zum Erhalt eines Freibades für die Stadt Waldkraiburg
Die Verwaltung wird gebeten, ein Ratsbegehren zu planen und durchzuführen um die Meinung der Bürger zu einem möglichen neuen Freibad in interkommunaler Zusammenarbeit mit der Gemeinde Aschau a. Inn einzuholen.
Eingereicht am: 25.02.2018 - Download des vollständigen Antrags im pdf-Format


Antrag Nr. 17
Erstellung, Einführung und Pflege eines fortlaufenden to-do-Protokolls für im Stadtrat beschlossene Maßnahmen
Die UWG Fraktion beantragt die Erstellung, Einführung und Pflege eines sogenannten „Offene Punkte-(to-do)-Protokolls“ neben dem Gesprächsprotokoll zu den jeweiligen Sitzungen. Dies soll in Anlehnung an die neuen Beschlussvorlagen geführt werden.
Eingereicht am: 16.01.2016 - Download des vollständigen Antrags im pdf-Format


Antrag Nr. 16
Regelmäßiger Überblick über die wesentlichen Haushaltszahlen zu jeder Sitzung
Die UWG Fraktion stellt den Antrag, zu Beginn des öffentlichen Teils jeder Sitzung einen kurzen Überblick über die finanzielle Ist-Situation und die zu erwartende weitere Entwicklung zu bekommen. Dieser Überblick sollte ab 15. des laufenden Monats mind. vormonatsaktuell sein.
Eingereicht am: 15.01.2016 - Download des vollständigen Antrags im pdf-Format


Antrag Nr. 15
Vorbereitung von Beschlussvorlagen
Um die Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Stadtverwaltung weiter zu verbessern hat die UWG einen Vorschlag für den zukünftigen einheitlichen Aufbau und Inhalt von Beschlussvorlagen bzw. Vorschlägen erarbeitet.
Eingereicht am: 18.05.2015 - Download des vollständigen Antrags im pdf-Format


Antrag Nr. 14
Forcierung der Stadtentwicklung mittels ISEK
Antrag der UWG-Fraktion zur Erarbeitung eines Stadtentwicklungskonzeptes - ISEK - als Grundlage und Steuerungsinstrument für eine nachhaltige Stadtentwicklung der Stadt Waldkraiburg.
Eingereicht am: 19.04.2015 - Download des vollständigen Antrags im pdf-Format


Antrag Nr. 13
Antrag im Hinblick auf die weiterhin extrem angespannte Haushaltslage
Antrag der UWG-Fraktion zur Behandlung und Vorberatung im öffentlichen Teil des Haupt- und Finanzausschuss am 17.03.2015 und zur weiteren Behandlung im Stadtrat und im Rahmen der rechtlichen Vorgaben ggf. in den städtischen Gesellschaften.
Eingereicht am: 10.03.2015 - Download des vollständigen Antrags im pdf-Format


Antrag Nr. 12
Machbarkeitsprüfung Christkindlmarkt 2015
Die UWG beantragt eine Machbarkeitsprüfung und Kostenermittlung für die Verlegung des Christkindlmarkts 2015 vom Sartrouvilleplatz in den Stadtpark oder alternativ an den Stadtplatz.
Eingereicht am: 21.10.2014 - Download des vollständigen Antrags im pdf-Format


Antrag Nr. 11
"Sachstandsbericht ""Baulücken"" und deren zukünftige Nutzung"
Mitte 2013 gab es ein Informationsgespräch im Rathaus, in welchem Problemflächen und Baulücken im Stadtbereich von Waldkraiburg vorgestellt und diskutiert wurden. Unter anderem handelte es sich dabei zum Teil um folgende Projekte. Im Nachgang gab es seitdem keine weiteren Gespräche bzw. Informationen dazu. Es ergeht daher folgender Antrag der UWG Fraktion zum Sachstand: Im Zuge der weiteren erfolgreichen Stadtentwicklung bitten wir um Aufnahme dieses Themenkomplexes und bitten um Klärung.
Eingereicht am: 08.10.2014 - Download des vollständigen Antrags im pdf-Format


Antrag Nr. 10
"Vorstellung des Konzepts zum ""Leerstandsmanagement"""
"Die Geschäftsführerin der Stadtmarketing Frau Pauli wird gebeten sowohl ihr Konzept zum ""Leerstandsmanagement"" als auch die Strategie der Stadtmarketing in einer der nächsten Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses vorstellen. Fußend auf diesen Konzepten möge der Stadtentwicklungsausschuss gemeinsam mit der Verwaltung und der Stadtmarketing ein Konzept sowie einen Fahrplan zum Leerstandsabbau entwickeln und starten."
Eingereicht am: 04.10.2014 - Download des vollständigen Antrags im pdf-Format


Antrag Nr. 9
Sachstandsbericht zum Investitionsstau öffentliche Gebäude
Es ergeht der Antrag an die Verwaltung der Stadt Waldkraiburg auf Erstellung eines Sachstandsberichts zum Investitionsstau bei öffentlichen Gebäuden.
Eingereicht am: 11.09.2014 - Download des vollständigen Antrags im pdf-Format


Antrag Nr. 8
Ortsumfahrung Pürten in nächster Ausschusssitzung
"Antrag, in der nächsten Ausschusssitzung ""Stadtentwicklung, Wirtschaft, Ortsteile"" das Thema Ortsumfahrung Pürten aufzugreifen, um möglicherweise eine Neuaufnahme in den vordringlichen Bedarf beim Straßenbauamt Rosenheim zu beantragen."""
Eingereicht am: 09.09.2014 - Download des vollständigen Antrags im pdf-Format


Antrag Nr. 7
Sachstandsbericht zur Verkehrsentwicklung
In den nächsten Jahren kommen mit Fertigstellung der A94 infrastrukturelle Veränderungen auf Waldkraiburg und das Umland zu. Vorausschauend zu planen und ein entsprechendes Konzept zu entwickeln ist daher wünschenswert. Die UWG Fraktion erbittet daher einen Sachstandsbericht der Verwaltung zu den geplanten infrastrukturellen Maßnahmen.
Eingereicht am: 07.09.2014 - Download des vollständigen Antrags im pdf-Format


Antrag Nr. 6
Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung
Die UWG-Fraktion beantragt eine Aufteilung der Zuständigkeiten und Aufgaben zwischen Bauausschuss und Stadtentwicklungsausschuss.
Eingereicht am: 27.08.2014 - Download des vollständigen Antrags im pdf-Format


Antrag Nr. 5
Beschaffungskonzept für Drehleiter der Feuerwehr Waldkraiburg
Die Stadtverwaltung soll gemeinsam mit der Feuerwehr Waldkraiburg mit den Vorbereitungen für die Beschaffung eines Ersatzes für die nun 26 Jahre alte DLK23/12 beginnen mit dem Ziel ein Beschaffungskonzept zur Entscheidung vorzulegen. Eine Zusammenarbeit mit der Stadt und der Feuerwehr Mühldorf ist anzustreben. Ziel ist es durch eine gute Vorbereitung Kosten und Zeit zu sparen.
Eingereicht am: 23.08.2014 - Download des vollständigen Antrags im pdf-Format


Antrag Nr. 4
"Erweiterung des Antrags ""Partys am Inn bei Hausing"""
Es geht der Antrag an die Verwaltung der Stadt Waldkraiburg ein Konzept und Vorschlag für die Einrichtung eines öffentlichen Grill- und „Partyplatzes“ zu erarbeiten und zur Entscheidung vorzulegen.
Eingereicht am: 10.07.2014 - Download des vollständigen Antrags im pdf-Format


Antrag Nr. 3
Partys am Inn bei Hausing
"Antrag, dass die Stadtverwaltung im nächsten Ausschuss für Stadtentwicklungen und Ortsteile eine Lösung mit den Bewohnern bzw. Grundstückseigentümer des Ortsteils Hausing, der Polizei und des Wasserwirtschaftsamtes zum Thema ""Partys am Inn bei Hausing"" herbeiführt."""
Eingereicht am: 09.07.2014 - Download des vollständigen Antrags im pdf-Format


Antrag Nr. 2
"Weiterführung der Arbeitsgruppe ""Haushalt 2014"""
"Es ist das Anliegen der UWG-Fraktion im Stadtrat Waldkraiburg die begonnene, erfolgreiche Zusammenarbeit in der AG Haushalt fraktionsübergreifend weiter zu führen. Die ersten Schritte zur Verbesserung der Finanzsituation wurden diskutiert und in die Wege gleitet. Die Verabschiedung durch den Stadtrat steht noch aus. Weitere Ansätze zur Verbesserung der Finanzlage müssen folgen, diskutiert und zur Verabschiedung ausgearbeitet und vorgelegt werden. Effektiv kann dies aus Sicht der UWG nur in regelmäßigen Treffen, begleitend zu den Ausschuss- Stadtrats- und Aufsichtsratssitzungen erfolgen."""
Eingereicht am: 24.06.2014 - Download des vollständigen Antrags im pdf-Format


Antrag Nr. 1
"Einberufung einer Arbeitsgruppe ""Haushalt 2014"""
Verschaffung eines Gesamtüberblicks zur Finanz- und Haushaltslage der Stadt Waldkraiburg und ihrer Gesellschaften. Dabei ist das Ziel Vorschläge zu erarbeiten die Neuverschuldung der Stadt von derzeit geplanten 3,9 Mio € auf ein niedrigeres Niveau zu bringen. Es sollen Einsparpotentiale ermittelt und aufgezeigt werden. Ziel ist es dem Stadtrat eine Handlungsempfehlung zur Freigabe des aktuell vorliegenden Haushalts mit den entsprechenden herausgearbeiteten Einsparpotenzialen in der Sitzung vom Juli 2014 zur Entscheidung vorzulegen. Die Arbeitsgruppe löst sich danach auf.
Eingereicht am: 02.05.2014 - Download des vollständigen Antrags im pdf-Format